Langzeitstudiengebühren wurden ursprünglich mit dem Zweck eingeführt, die Studienzeit zu verkürzen. Dass sie mitunter genau das Gegenteil bewirkten und die Zahl der Langzeitstudierenden nicht reduzieren konnte, haben auch die „Kenia-Koalitionäre“ vor einiger Zeit erkannt. Aus diesem Grund haben sie die Langzeitstudiengebühren aus dem neuen Hochschulgesetz (HSG) gestrichen. Eine gute Sache, die wir begrüßen! Allerdings wurden für das aktuelle Semester noch Langzeitstudiengebühren eingezogen. Das darf nicht sein.
Uns muss aber allen klar sein, dass das aktuelle Sommersemester kein gewöhnliches ist. COVID-19 stellt die gesamte Gesellschaft und natürlich auch die Hochschulen des Landes vor immense Herausforderungen. Einer Menge Studierenden ist aufgrund der aktuellen Krise seit März der Nebenjob weggebrochen. Ihre finanzielle Lage ist mehr als prekär. Die „Hilfen“ des Bundes bzw. seitens der Bildungsministerin Karliczek (CDU) haben sich als „Luftnummer“ erwiesen. Viele stehen vor der Frage: Verschuldung oder Studienabbruch? Der StuRa hat erst kürzlich dazu Stellung bezogen.
Unsere Landesregierung ruht sich auf den Hilfen des Bundes aus und sieht ihrerseits offensichtlich keinen weiteren Handlungsbedarf (siehe hier). Dabei könnte sie von heute auf morgen das Leben vieler Studierender erleichtern. Und zwar indem die CDU-geführte Landesregierung den Studierenden von heute auf morgen die Langzeitstudiengebühren für das aktuelle Semester erlässt bzw. ihnen zurück überweist und den Hochschulen die entgangenen Einnahmen kompensiert. Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Lage bzgl. Corona und der Tatsache, dass die Langzeitstudiengebühren mit dem neuen HSG ohnehin wegfallen, wäre das eine rationale Entscheidung. Die 1,5 Millionen an Einnahmen, die auf dem Konto für Langzeitstudiengebühren eingehen, sind im Kontext des Landeshaushalts zu stemmen uns sollten den Hochschulen ersetzt werden. Für die betroffenen Studis können diese 500 EURO den Unterschied machen, ob sie weiterhin studieren können oder nicht. Wir fordern Hochschulleitungen und Landesregierung auf, den Studierenden beim Thema Langzeitstudiengebühren entgegenzukommen und ihnen die bereits gezahlten Beiträge zurückzuzahlen. Denn sie sind vor allem eines: eine Last für jede*n Einzelne*n, der davon betroffen ist.
