Liebe Kommiliton*innen,
den meisten von Euch ist sicher aufgefallen, dass wir dieses Jahr keine personalisierten Wahlinformationen zur Hochschulwahl am 15. Mai versendet haben. Der Grund dafür liegt in datenschutzrechtlichen Bedenken seitens der universitären Verantwortlichen seit der Einführung der „Datenschutzgrundverordnung“ (DSGVO). Wir mussten deshalb kurzfristig unsere bereits fortgeschrittenen Planungen diesbezüglich abbrechen und haben anschließend unser Bestes gegeben, um Euch auf anderen Wegen zu erreichen.
Auch wenn wir den Schutz Eurer Daten und die Bedenken diesbezüglich sehr ernst nehmen, finden wir diese Entwicklung schockierend:
Es kann aus unserer Perspektive nicht sein, dass Datenschutz und bloße Informationen zur Wahl, die in einem demokratischen System eben dazu gehören, sich ausschließen. Wir sagen: Demokratie und Datenschutz müssen vereinbar sein!
Deshalb werden wir das als Studierendenrat auch nicht hinnehmen und mit der Universität über andere Lösungsmöglichkeiten verhandeln, um bei der nächsten Wahl wieder eine möglichst breite Informationsbasis sicherzustellen. Dabei werden wir einen Weg einfordern, der sowohl einen größtmöglichen Schutz Eurer Daten garantiert, als auch sicherstellt, dass alle Studierenden über die Wahl und ihr jeweiliges Wahllokal informiert werden.
