Das Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt soll novelliert werden – diese Tatsache ist schon seit einiger Zeit bekannt. Doch nun „wird es ernst“: Der Entwurf wurde der Landesregierung vorgelegt und liegt aktuell zur Stellungnahme bei den Universitäten. Auch wir haben uns in der letzten Woche intensiv mit dem Papier beschäftigt. Eine Änderungsvorlage ist bereits vorbereitet, soll aber noch im StuRa besprochen werden. Wenn das geschehen ist, stellen wir dieses Schreiben natürlich hier zur Verfügung, damit ihr auch wisst, was euer StuRa der Regierung erzählt hat 🙂
Doch mit dieser Anhörung ist das Verfahren noch nicht beendet. Der zweiten Lesung im Kabinett folgt die Übersendung des (hoffentlich überarbeiteten!) Entwurfs an den Landtag. Dort wird er dann in die zuständigen Ausschüsse verwiesen, die im Normalfall auch noch einmal eine Anhörung durchführen. Dort wäre noch einmal die Gelegenheit, unsere Vorstellungen einzubringen.
Und natürlich auch eure: Wer Interesse hat, sich einzubringen, ist herzlich eingeladen, sich im AK Bildungspolitik zu engagieren: bildungspolitik@stura.uni-halle.de . Hier für euch der Link zum Novellenentwurf:
Entwurf Novelle HSG-LSA – Fassung nach 1. Lesung Kabinett