Corona-Update 13. Mai 2020

Bundespolitischer Prozess: In den letzten Wochen wurde weiterhin intensiv über die finanzielle Hilfe für Studierende, die unter der Corona-Krise leiden, diskutiert. Es wurde auch ein Ergebnis erzielt, was leider nicht den Erwartungen der meisten Studierendenverbände entspricht. Auch wir sind enttäuscht. Denn es gibt jetzt die Möglichkeit, ein KfW-Darlehen zu erhalten, was bis zum März 2021 zinsfrei sein soll. Danach könnten aber Zinsen erhoben werden. Wir hätten hier als Kompromisslösung eine Öffnung des Bafögs präferiert, die leider von der Bundesbildungsministerin verhindert wurde. Darüber hinaus bekommen die Studentenwerke 100 Millionen Euro für ihre Sozialfonds. Das Geld entspricht allerdings nur einem Bruchteil der Bafög-Rücklagen und wird für Hunderttausende betroffene Studierende kaum ausreichen. Wir bedauern, dass die Chance für eine solidarische Lösung verpasst wurde und fordern vom Land weiterhin eine adäquate Reaktion auf das Bundesversagen.

 

Landespolitischer Prozess: Letzten Donnerstag wurde das novellierte Landeshochschulgesetz im Landtag von Sachsen-Anhalt verabschiedet. Das bietet zahlreiche Neuerungen und eine Entlastung, die auch den von der Krise betroffenen Studierenden zugute kommt: Für das Wintersemester 2020/21 (und alle kommenden Semester) müssen keine Langzeitstudiengebühren mehr überwiesen werden. Diese Entlastung begrüßen wir sehr. Es gibt auch vereinzelte Forderungen, die Langzeitstudiengebühren unabhängig vom Einzelfall und rückwirkend für das gerade laufende Sommersemester zu erstatten, aber da gibt es noch keine nennenswerte Entwicklung. Ansonsten ist die Landesregierung, wie fast alle Landesregierungen gerade, auf dem „Lockerungskurs“. Wir fordern hier bedächtiges Handeln und weiterhin wo möglich zum zuhause bleiben auf, damit es nicht zu einer zweiten Infektionswelle kommt.

 

Lage an der MLU: An der MLU gibt es sinnvolle Lockerungen, die wir begrüßen. Prinzipiell unterstützen wir aber, dass es weiterhin keine physischen Veranstaltungen gibt (von begründeten Ausnahmen abgesehen). Dafür haben die Mensen unter besonderen Konditionen wieder geöffnet. Das gleiche gilt für die Bibliotheken, die zumindest das Ausleihen und Abgeben von Büchern wieder anbieten. Das bedeutet allerdings auch: Ihr müsst eure abgelaufenen Bücher möglichst bald wieder zurückgeben! Darüber hinaus gibt es jetzt wieder greifbare Termine für die Abgabe von Hausarbeiten und Essays. Wir fordern natürlich die Dozierenden dazu auf, bei der Bewertung die besonderen Umstände zu beachten und bezüglich der Fristen flexibel zu sein. Dazu solltet ihr euch aber ohnehin möglichst mit den verantwortlichen Dozierenden absprechen.

 

Gedenkveranstaltungen: Aufgrund der Corona-Krise können antifaschistische Gedenkveranstaltungen jetzt gerade natürlich nur online stattfinden. Deshalb wollen wir kurz auf das digitale Gedenken von uns und „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ hinweisen, welches dem 87sten Jahrestag der nationalsozialistischen Bücherverbrennung auf dem halleschen Universitätsplatz gilt. Hier gibt es bereits einige Infotexte auf den Social-Media-Seiten des Bündnisses und gestern gab es dazu noch ein Video – unter anderem mit Redebeiträgen von der Uni Halle und von uns!