Bericht Senat 10.06.2020

Die Sitzung begann mit Informationen des Rektors zu den durchgeführten Onlineklausuren an der MLU, ca. 292 wurden durch geführt was laut LLZ 28.000 abgelegten Studienleistungen entspräche. Für momentan stattfindende Präsenzprüfungen gelten die Hygienevorschriften vom 28.05.2020. Disputationen werden wie Gremiensitzungen in Onlineformat abgehalten, es steht den Absolvent*innen aber frei ob sie dies wahrnehmen wollen. Das Wintersemester soll mit Präsenzlehre stattfinden, Lehrende sollen sich aber auch für mögliche online Angebote vorbereiten. Weiter ging es mit einer Protestnote des Rektorats bezüglich der Forderung eines „Solidarbeitrags“ der Universitäten an das Land, was in der Praxis eher einer Kürzung entspricht. Die MLU müsste 2,5 Millionen Euro an das Land zahlen. In der Protestnote rügte das Rektorat, dass die MLU ohne Unterstützung des Landes rund 2 Millionen Euro an Mehrkosten durch die Corona-Pandemie hatte. Unter anderem mussten Lizenzen für Bücher, VPN, E-Learning Portale sowie zusätzliche Server angeschafft werden. Dies alles soll mehr oder minder in einem Prozess mit der Unterzeichnung der Zielvereinbarung unter Dach und Fach gebracht werden. In Folge dessen wird keine Alternative gesehen, als die Zielvereinbarung zu unterzeichnen und diese Forderung zu akzeptieren, da sonst laut Rektorat keinerlei Planungssicherheit für die Universität bestünde.
Im nächsten TOP wurde der Antrag der studentischen Senator*innen behandelt, in dem die Streichung der Maximalanzahl von Prüfungsversuchen, die Forderung der Nicht-Anrechnung des Sommersemester auf die Regelstudienzeit und eine Rückzahlung der Langezeitstudiengebühren für das SoSe 2020 beantragt wurden. Zu Punkt zwei wurde dahingehenden kritisiert, dass eine ähnliche Lösung besprochen worden wäre und abgelehnt wurde mit der Begründung, dass die Chancengleichheit von Prüfungen nicht gegeben sei, wenn es dergestalt umgesetzt werden würde: „Prüfungen, die zwischen dem 01.04.2020 und dem 30.09.2020 abgelegt und nicht bestanden werden, gelten als nicht unternommen. Sie werden im Löwenportal mit einem nachträglichen Rücktritt vermerkt.“ Die Antragsstellerin Lena Schütt entgegnete daraufhin aber zutreffend, dass eine solche Lösung nicht diskutiert sondern wortlos gestrichen worden sei und dies an der TU Dresden bereits gut funktioniere. Nichtsdestotrotz blieb diese Forderung leider ohne Erfolg. Der erste Punkt bezüglich der Aufhebung der Maximalanzahl von Prüfungsversuchen bei Modulprüfungen wurde aber zunächst für das Sommersemester angenommen und die Corona-Satzung für das Wintersemster diesbezüglich in der nächsten Sitzung angepasst werden. Zudem wurde beschlossen, dass sich die Universität auf allen Ebenen dafür einsetzt, dass das SoSe 2020 nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet wird, unter anderem um die Studienfinanzierung der Studierenden zu sichern. Bezüglich der Forderung des Erlass bzw. der Rückzahlung der Langzeitstudiengebühren war der Antrag jedoch nicht erfolgreich. Das Rektorat argumentierte, dass die Universität gesetzlich zur Einziehung der Langzeitstudiengebühr verpflichtet sei. Jedoch wurde versichert, dass die momentane Situation, insbesondere bei mehrfach Belastung bei Studierenden mit Kindern und bei Verlust des Nebenjobs, in zu stellenden Härtefallanträgen berücksichtigt werde.
Trotz des nicht vollen Erfolgs des Antrages wurden dennoch positive Veränderungen für Studierende beschlossen. Insbesondere in Anbetracht der Minderheit der studentischen Senator*innen kann es aber als kleiner Erfolg verbucht werden. Außerdem wurde in dieser Sitzung der Ablauf des WiSe 20/21 und des SoSe 2021 beschlossen. Durch die Verzögerung der Zulassungsverfahren bei den Zulassungsbeschränkten Studiengängen, verschiebt sich das Winter- und Sommersemester. Die Vorlesungszeit für das Wintersemester beginnt somit offiziell am 02.11.2020 und endet am 20.02.2021. Die Unterbrechung zum Jahreswechsel geht vom 21.12.2020 bis zum 03.01.2021. Das Sommersemester beginnt am 12.04.2020 und am 17.07.2020 enden. Das waren alle für die Studierenden relevanten Informationen.

Caroline Banasiewicz
Referentin für innere Hochschul- und Bildungspolitik