Überall auf der Welt haben sich reaktionärste Kräfte an die Macht gebracht und rüsten auf. Die Zahl der Autokratien nimmt immer weiter zu und auch in ursprünglichen Demokratien kommen Faschist*innen an die Macht, die vorhaben, diese zu zerstören.
Aber es gibt Hoffnung. Überall gibt es Menschen, die für gleiche Rechte kämpfen. Ein besonders beispielhaftes Projekt ist dabei Rojava, die autonome, kurdisch geprägte Selbstverwaltung in Nordostsyrien. Hier wurde an der Gleichstellung der Geschlechter, an einer ökologischen Zivilisation und an demokratischer Mitbestimmung gearbeitet und in diesem Sinne wurde der mörderische IS besiegt. Nach dem Sieg über den IS wurden Universitäten in Qamischlo, Kobanê, Afrin und Rakka gegründet, wo selbstbestimmtes Lernen ermöglicht wurde.
Nun ist aber auch dieses Freiheitsprojekt bedroht: In den letzten Wochen fanden massive Angriffe auf die Zivilbevölkerung und die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) statt, es kam zu Kriegsverbrechen und zu Massakern, auch IS-Anhänger*innen haben die SDF angegriffen und die Gelegenheit zum Massenausbruch genutzt.
Auch im Iran kam es zu unfassbarer Gewalt: Hier demonstrierten Millionen von Menschen gegen das islamistische Regime und haben damit gezeigt, dass auch nach Jahrzehnten der Demokratie der Wunsch nach Freiheit und Gleichheit bewahrt werden kann – und sogar immer stärker wird. Hier versucht das Regime seine Herrschaft mit Massenmorden zu erhalten.
Als Sprecher*innenkollegium des Studierendenrates solidarisieren wir uns mit den Protestierenden im Iran und den Kämpfer*innen der SDF. Beide werden von islamistischen Autokrat*innen bedroht, beide werden vom Rest der Welt häufig ignoriert. So ist es für uns völlig unverständlich und skandalös, dass die Bundesregierung vorhatte, den syrischen „Übergangspräsidenten“ und Ex-Al-Qaida-Mitglied Al-Scharaa in Berlin zu empfangen.
Wir fordern eine klare Kante gegen menschenverachtende Regime und fordern Solidarität für alle ein, die für eine bessere Welt auf die Straße gehen. Insbesondere solidarisieren wir uns mit den Studierenden in Rojava und im Iran!