Bericht vom 03.-14. November 2014

In den vergangenen zwei Wochen gehörten zu meinen Aufgabe vorallem:
  • Auswahl der Senatskommissionsmitglieder
  • Teilnahme an der SPK-Sitzung
  • Teilnahme an der ReferentInnenrunde
  • Senatssitzung am 12.11.14
Wie schon seit längerem angekündigt, wurden am vergangenen Donnerstag die Mitglieder für die Senatskommissionen ausgewählt. Wir hatten dabei 14 Bewerbungen. Leider kamen dann “nur” 11 Personen – was die studentischen Senatoren und ich aber als Chance sahen, ggf. länger mit den Bewerbern sprechen zu können. Am Ende hatten wir für jede Kommission neben den Senatoren selbst noch zwei weitere ordentliche Mitglieder sowie jeweils zwei StellvertreterInnen an den akademischen Senat melden können. Dabei werde ich durch einen zeitlichen Engpass eines/r studentischen Senatorin in dieser Wahlperiode ebenfalls eine Kommission betreuen bzw. ihr Mitglied sein, nämlich in der Kommission für Struktur und Finanzen. Darüber hinaus werde ich ebenfalls als Stellvertreter in der Senatskommission zur Berufungsprüfung fungieren. Am vergangenen Mittwoch haben wir uns auf Einladung von Anne zu einer gemeinsamen ReferentInnenrunde getroffen. Themen waren dabei v.a. die gemeinsame Veranstaltungsreihe und eine Auswertung der Klausurtagung aus unserer Sicht. Das Treffen war sehr gewinnbringend. Außerdem werden wir ReferentInnen ab dem 17.11.14 eine gemeinsame Sprechstunde anbieten, in der man uns ab 16 Uhr dann immer im Stura antrifft und Probleme oder Anregungen mit uns besprechen kann. Ebenfalls am Mittwoch tagte zum 2. Mal das Sprecherkollegium, wobei es dort eher verwaltungstechnische Entscheidungen und weniger hochschulpolitische Entscheidung gab. Am 12.11.14 fand dann die 2. ordentliche Sitzung des akademischen Senates statt. Mit etwas Spannung wurde der Vorschlag des Rektors für den Prorektor für Studium und Lehre erwartet. Dieses Prorektorat war leider seit der Rektorwahl im Sommer unbesetzt geblieben, sodass nun das Rektorat vollzählig ist. Der neue Prorektor ist Herr Prof. Dr. Körholz. Er kommt aus der Medizinischen Fakultät und war dort von 2010-2014 Studiendekan. Nach seiner Vorstellung, in der er sich u.a. für eine uni-interne und fakultätsintere leistungsorientierte Mittelvergabe (LOM) aussprach, hatten einige Senatoren Fragen nach seiner Passfähigkeit. Sowohl Herr Körholz als auch Herr Sträter sind zuversichtlich, dass sich Herr Körholz entsprechend einarbeiten wird und dann neue Impulse und das Prorektorat geben kann und wird. Wir sollten gespannt bleiben. Soweit zu meinem Bericht für die 1. Novemberhälfte. Bei Fragen bin ich unter inneres@stura.uni-halle.de zu erreichen

Bericht vom 20.10.2014 bis 02.11.2014

Der neue Studierendenrat hat sich am 20.10. konstituiert und hierfür seine neuen SprecherInnen gewählt. Die neuen SprecherInnen findet ihr auf den Seiten des Stura. An dieser Stelle möchte noch einmal allen Neu-Gewählten herzlich zur Wahl gratulieren.   Am 21.10 habe ich für den Studierendenrat an der Verleihung der Deutschlandstipendien teilgenommen, wobei es sich um eine repräsentative Aufgabe handelte. Wie ihr bereits mitbekommen hattet, wurden wie jedes Jahr die Plätze in den Senatskommissionen ausgeschrieben. Die Auswahlgespräche finden am 06.11.14 statt. Hierfür habe ich die Bewerbungen für die Senatskommissionen sortiert, formatiert und zur Einsicht gestellt, alle BewerberInnen eingeladen und den Ablauf der Gespräche vorbereitet. Schon länger habe ich mich zusammen mit Anne der Aufgabe angenommen, dass Landeshochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (LHG LSA) zu durchforsten und eventuelle Änderungswünsche für den Stura ausfindig zu machen. Diese Aufgabe ist bis zur Prüfung durch den Stura erledigt. Außerdem habe ich vom 24.10.14 bis zum 26.10.14 an der Klausurtagung des neuen Studierendenrates in der Lutherstadt Wittenberg teilgenommen. Hierbei waren einige alte und neue Mitglieder anwesend. Der Arbeitsfokus lag auf der Zusammenarbeit mit den Arbeitskreisen, Fachschaften etc., der Öffentlichkeitsarbeit, wofür Anne und ich den Workshop leiteten, sowie auf der Diskussion um ein Ausschussmodell. Aus meiner Sicht war die Klausurtagung ein Erfolg, da sich zum einen die neuen Mitglieder kennenlernen konnten und ein erstes Teambuilding stattfand und zum anderen erste Impulse für die neue Wahlperiode gesetzt wurden. In der Woche vom 27.10.14 bis zum 2.11.14 konnte ich meiner Arbeit aus gesundheitlichen Gründen leider nicht ganz nachkommen, sodass ich nur am Dienstagabend bei der Veranstaltung “Hallesche Wirtschaftsgespräche” des IfU Halle teilnehmen konnte. Zu dieser Veranstaltung war als Hauptrednerin die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau Prof. Dr. Johanna Wanka, eingeladen. Leider konnte Frau Wanka wenig Auskunft über Kommendes geben und resümierte stattdessen die Entwicklung des Hochschulpaktes 2020. Auf die Nachfrage, ob sie die Weitergabe der BAföG-Millionen durch die Bundesländer an die Hochschulen kontrollieren werde, antwortete sie, dass sie hier den Landeswissenschaftsministern vertraue und zuversichtlich sei, dass das Geld auch ankomme.   Für Fragen, Anregungen oder Kritik stehe ich jederzeit zur Verfügung. Schreibt mir hierfür einfach eine Mail an inneres@stura.uni-halle.de.

Bericht für den Zeitraum vom 23.06.14 bis 07.07.14

Seit meiner Bestellung durch den Studierendenrat habe ich mich mit meinem Vorgänger Richard Schmidt zur Übergabe des Referates getroffen. Außedem habe ich mich mit dem Referenten für Soziales und mit der Referentin für äußere Bildungs- und Hochschulpolitik getroffen, um mich von beiden auf den aktuellen Stand ihrer Arbeit bringen zu lassen sowie Möglichkeiten zur Kooperation auszuloten. Weiterhin habe ich an der Senatssitzung vom 11.06.14 (zu dieser Zeit noch als Gast) teilgenommen sowie an der Konstituierenden Sitzung des Senates teilgenommen. Dabei wurde für die Rektorenfindung eine Rektorfindungskommission eingesetzt. Nähere Informationen findet ihr im nächsten Hochschulpolitischen Newsletter. Hierfür habe ich die studentischen SenatorInnen bei ihrer Meinungsfindung ein wenig unterstützt. Seit der Sturasitzung vom 23.07., an der ich ebenfalls teilgenommen habe, habe ich zusammen mit Anne den nächsten Hochschulpolitischen Newsletter sowie eine kurze Information für die Studierenden zur Rektorvorstellung vom 30.6. geschrieben. Zuletzt habe ich noch eine Stellungnahme für die am Mittwoch stattfindende RektorInnerwahl vorbereitet. Als letztes habe ich mich (soweit es mein Terminplan erlaubte) zu den Konstituierungen der FSRs begeben, um mich dort als neuer Referent und Kontakt (neben der FSR-Koordination) zum Stura vorzustellen, nochmal auf die von Richard und Anne angestoßene Evaluation der Studiengänge hinzuweisen und Kontaktdaten für den nächsten Stura zu sammeln.

Stellungnahme zum 20. BaföG-Bericht der Bundesregierung

Am vergangenen Mittwoch hat Bildungsministerin Johanna Wanka den 20. BaföG-Bericht stellvertretend für die Bundesregierung vorgestellt. Alle zwei Jahre soll die Ausbildungsförderung für Schüler und Schülerinnen, Auszubildende und Studierende in diesem Bericht evaluiert werden, um einen Abgleich der angelegten Förderung  mit der tatsächlichen Lebenssituation der jungen Menschen vorzunehmen. Das BaföG soll  der Erhöhung der Chancengleichheit im Bildungswesen dienen und vor allem auch Kindern aus einkommensschwachen Familien den Zugang zu einem Studium ermöglichen. Der Bericht enthält reichlich Zahlen und Statistiken, aber vor allem auch viel Eigenlob und geschönte Zahlen. Die letzte Novelle des BaföG liegt bereits fast vier Jahre zurück, zuletzt 2010 wurde die Förderung um 2 Prozent angehoben. Seit dem warten vor allem auch viele Studierende vergeblich darauf, dass sich die Fördersätze an die gestiegenen Lebenshaltungskosten anpassen, obwohl dies eigentlich alle zwei Jahre passieren soll. Aktuell fordert das Deutsche Studentenwerk (DSW) eine Erhöhung des BaföG um 10 Prozent, um es überhaupt wieder mit den realen monatlichen Ausgaben der Studierenden in Einklang zu bringen. Beispielsweise liegt der Anteil für Wohnen am BAföG mit 224 Euro 74 Euro unter den wirklichen durchschnittlichen Mietkosten. Auch sonst schönt der BaföG-Bericht an vielen Stellen die teils sehr prekäre finanzielle Lebensrealität vieler Studierender. Laut Bericht sollen etwa 28 Prozent der Studierenden in Deutschland BaföG bekommen. Tatsächlich wurden 2012 nicht 28, sondern nur 18,7 Prozent der Studierenden gefördert. Dies ergibt sich aus dem Verhältnis aller Studierenden zu allen Geförderten. Die Bundesregierung rechnet Studierende nicht mit, die laut Gesetz dem Grunde nach nicht förderberechtigt sind, weil sie beispielsweise zu alt sind oder die Regelstudienzeit überschritten haben. Also nicht einmal jede/r fünfte Studierende erhält BaföG. Davon bekommen nur etwa 36 Prozent die Höchstförderung, die aktuell bei 670 Euro im Monat liegt. Die durchschnittliche Förderhöhe liegt bei 448 Euro. Eine flächendeckende Breitenförderung, die laut Bundesregierung das BaföG eigentlich darstellen sollte, sieht anders aus. Die Reformierung des BaföG sollte daher eine dringlichste Aufgabe im Bundesministerium für Bildung und Forschung sein und sich nicht nur ein leeren Ankündigungen erschöpfen. Denn mit jedem Tag, den sich die Bundesregierung untätig zeigt, haben die Betroffenen real weniger Geld zur Verfügung, da die Inflation unaufhaltsam zulegt. Zu diesem Zwecke hat sich in der vergangenen Woche ein Bündnis verschiedener Hochschulverbände, wie dem freien Zusammenschluss der Studierendenschaften (fzs) und anderen politischen Hochschulgruppen gegründet, um Druck auf die politischen Verantwortlichen auszuüben. Link zum BaföG-Bericht

6. Bericht aus dem Bereich Äußeres

Noch vor den Weihnachtsferien habe ich an zwei Gesprächsrunden im Rektorat teilgenommen. Dort wurde die aktuelle Landespolitik erörtert, sowie das Vorgehen der MLU mit der nun vorliegenden Finanzsituation besprochen. Näheres dazu wird dann der Senat in seinen kommenden Sitzungen entscheiden. Dabei wird vor allem die Abstimmung über den Haushalt relevant. Ein Besuch der Senatssitzung lohnt sich somit immer für Studierende. Zusammen mit Richard habe ich im Dezember die aktuelle Ausgabe unseres Hochschulpolitischen Newsletter erstellt. In diesem haben wir die Situation nach dem Beschluss des Haushaltes des Landes durch den Landtag näher ausgeführt und Konsequenzen der Kürzungen für die Hochschulen beschrieben. Auch war ich beim Koordinationstreffen der Fachschaftsräte dabei. Außerdem war ich am 16.01. zu einem Vernetzungstreffen an die Uni Jena eingeladen, um über unsere Arbeit gegen die Kürzungen im Hochschulbereich zu berichten. Der Austausch mit den dortigen Aktiven war sehr ergiebig und brachte neue Aktionsideen. In Thüringen wird seit Herbst gegen die Hochschulentwicklungspläne protestiert. Diese Pläne werden bei uns im März vorgestellt. Somit war der Austausch auch für uns relevant. Außerdem haben wir uns verständigt, die Zusammenarbeit mit regelmäßigen Treffen zu verstetigen. In Zusammenarbeit mit dem Referat kümmere ich mich zudem um die Problematik mit Prüfungskrankschreibungen, wo wir uns vor allem im Moment mit der Aufarbeitung der rechtlichen Situation der ausführlichen Begründungen für Prüfungsunfähigkeit beschäftigen. Ich war auch auf den letzten StuRa-Sitzungen anwesend und habe dort jeweils ausführlicher über die Kürzungsdiskussion berichtet, um die StuRa-Mitglieder zu informieren. Zu ständig anfallenden Aufgaben gehört auch der regelmäßige Pressekontakt mit verschiedenen lokalen und regionalen Medien, sowie die Auswertung hochschulpolitischer Dokumente aus Bundestag und Landtag und die Zuarbeit zu verschiedenen Themen für StuRa-Mitglieder und Angestellte.

Bericht Inneres 1. Januar bis 20. Januar

Ein wichtiges Thema in der letzten Zeit war weiterhin das Semesterticket. Hierfür habe ich an den Treffen der AG Semesterticket des StuRas am 09.01., am 13.01. und am 20.01. sowie an den telefonischen Verhandlungen am 14.01. und an der Verhandlung am 17.01. teilgenommen. Außerdem habe ich bei der Info-Mail für alle Studierenden und an dem FAQ unserer Homepage mitgeschrieben und mich per Mail nach einem möglichen Semesterticketsozialfonds erkundigt. Im Bereich der Kürzungen gab es am 08.01. unverhofft ein Gespräch mit Prorektorin Foljanty-Jost, die sich nach den Befindlichkeiten der Studierendenvertreter erkundigen wollte, weil sie den Eindruck hatte, dass wir frustriert seien. Am 08.01. habe ich das Plenum des Aktionsbündnisses besucht. Am 13.01. war ich beim FSR Musik, Sport, Medien, um mich über die drohenden Kürzungen im Bereich der Medien- und Kommunikationswissenschaften zu informieren. Im Raum standen Überlegungen, aktive und protestierende Studierende wieder zusammenzubringen, also die Netze aus dem Sommer wieder zu beleben. Am 15.01. habe ich an der Sitzung der Senatskommission für Struktur und Haushalt teilgenommen, auf der ein neuer Haushaltsentwurf vorgestellt wurde. Nachdrücklich betont wurde die Wichtigkeit von Vertretungsprofessuren und den Bibliotheken (Literaturmittel, Öffnungszeiten, …). Ob sich das verstetigt, wird sich erst auf der nächsten Senatssitzung zeigen. Am 16.01. fand ein Gespräch zwischen der Universitätsbibliothek und Studierendenvertretern statt, in dem es ebenfalls um die anstehenden Kürzungen und die möglichen Folgen für die Bibliothek geht. Weiterhin war ich am 13.01. auf der StuRa-Sitzung, auf der wir etwas ausführer den Haushalt der Universität vorgestellt haben, habe die Universität um eine offizielle Auskunft zur Krankenschein-Problematik gebeten und beschäftige mich mit der Problematik diverser Rundmails an die Uni-Mail-Adressen.

Bericht Inneres 22. November bis 31. Dezember

Trotz meiner Abwesenheit habe ich weiterhin an einigen Themen gearbeitet. So habe ich mich weiter mit dem Semesterticket beschäftigt, das Verhandlungsangebot und Texte für Info-Mail und Info-Veranstaltungen fertiggestellt. Ein weiteres Thema waren die drohende Kürzung bei den Bibliotheken, bzw. allgemein der Haushaltsentwurf der Universität für das kommende Jahr. Was die Bibliotheken konkret anbetrifft, habe ich den Kontakt zur Prorektorin und der Direktorin aufgenommen sowie einen kurzen Info-Text für die Homepage verfasst. Der Haushalt allgemein stand auf der Tagesordnung der Senatssitzung am 11.12. Hierfür habe ich eine Stellungnahme geschrieben, mit den Senatoren der Statusgruppen 2 bis 4 (Mitarbeiter und Studierende) abgesprochen und eine abgestimmte Endfassung erstellt. Die Stellungnahme haben wir dann in den Senat eingebracht, wo die Kürzungen in beabsichtigter Form zunächst einmal nicht beschlossen worden sind, sondern im Januar erneut behandelt werden. Für das SPK habe ich die Ausschreibung für den Posten des Wahlleiters sowie für die Mitglieder des Wahlausschusses und des Kassenprüfungsausschusses verfasst. Kurz vor Weihnachten habe ich zusammen mit Anne den hochschulpolitischen Newsletter verfasst. Außerdem habe ich wie üblich die Homepage aktuell gehalten.

Bericht Inneres 22. Oktober bis 21. November

Viel zu tun gab es rund um das Semesterticket: Am 23.10. gab es eine Telefonkonferenz mit dem Studentenwerk und dem StuRa-Vertreter aus Leipzig. Am 25.10. war ich bei der Sitzung der AG Semesterticket des StuRas Halle anwesend. Weiterhin habe ich in einem Papier die Eckdaten für ein mögliches zukünftiges Semesterticket skizziert, daraus ein Verhandlungsangebot von uns an den MDV erstellt, eine Info-Mail verfasst, eine Präsentation für mögliche Infoveranstaltungen erarbeitet. Manches davon ist durch den Gang der Ereignisse überflüssig geworden. Abgeschlossen sind nun auch die Auswahlgespräche für die studentischen Mitglieder in den Senatskommissionen. Dafür habe ich die Ausschreibung verfasst und verbreitet, eingehende Bewerbungen bearbeitet, geordnet, die Auswahlgespräche vorbereitet, Zu- und Absagen verschickt und einige Nachfragen der Erwählten beantwortet. Ich habe weiterhin an den Sitzungen des Aktionsbündnisses am 23.10., dem Treffen mit dem Studentenwerk am 29.10. und dem Plenum des Aktionsbündnisses am 23.10. teilgenommen. Für den 11.11. hatte ich ein Gespräch mit dem Rektor organisiert. An die Universität habe ich eine Art offizielle Anfrage zu einer Verhaftung eines Studenten gestellt, um die Hintergründe dieses peinlichen Vorfalles und die Rolle der Universität zu klären, ich habe eine E-Mail-Anfrage zu prüfungsrechtlichen Nachfragen beantwortet, ein paar Themenvorschläge für das Treffen zwischen Studierendenrat und Rektorat aufgeschrieben. Inhaltlich habe ich mich noch mit der Studie zum Wirtschaftsfaktor Hochschulen, dem Entwurf des Hochschulstrukturplans von Minister Möllring, dem aktuellen Haushaltsentwurf der Universität für 2014 und den Unterlagen für die Senatssitzung am 13.11. beschäftigt. Da ich momentan nicht in Halle bin und nicht an Sitzungen teilnehmen kann, organisiere ich fröhlich Vertretungen, was bisher sehr gut funktioniert.

Bericht Inneres 7. Oktober bis 21. Oktober

Nachdem ich mich und meinen durch den Urlaub etwas rückständigen Informationsstand upgedated habe und mich dazu mit Sprechern und Referatskollegen kurzgeschlossen habe, stand 9. Oktober die erste Senatssitzung des Wintersemesters an. Dazu trafen sich die Senatoren zu einer Vorbesprechung, bevor es in die Sitzung ging. Themen auf der Sitzung waren
  • Informationen zur Struktur- und Kürzungsdiskussion (Veto des Wissenschaftsausschusses, Zusammentreffen von Rektoren und Staatssekretär), zu den Immatrikulationen (feierliche Immatrikulationsfeier, Einschreibungen: bisher 2991 Erstsemester und damit mehr als 300 mehr als im Hochschulpakt gefordert; insgesamt knapp 20800 Studierende an der MLU) und zur Vergabe der Deutschlandstipendien (57 im WiSe)
  • Bericht des Studentenwerkes (Entkräftung der Vorwürfe des Landesrechnungshofes, neues Wohnportal www.in-halle-zuhause.de, Landesstudentenwerk, Problematik sinkende Landeszuschüsse)
  • Verabschiedung von fachspezifischen Studien- und Prüfungsordnungen und eines kooperationsvertrages mit dem Deutschen Jugendinstitut
  • Ausschreibungen, Berufungen, apl-Professuren
Nach der Senatssitzung war ich noch im Plenum des Aktionsbündnisses. In dieser Woche habe ich weiterhin zusammen mit Anne den hochschulpolitischen Newsletter verfasst sowie an der Sitzung der AG Semesterticket teilgenommen. Dafür habe ich eine Übersicht erstellt, in der alle möglichen Alternativen für ein zukünftiges Semesterticket entsprechend der Informationen von Havag und MDV dargestellt werden. In der letzten Woche war ich hauptsächlich mit der Vorbereitung der Vollversammlung beschäftigt, habe den (inhaltlichen) Ablauf organisiert, den Input in Form eines Vortrages mit Präsentation vorbereitet, viele E-Mails geschrieben und war kurz bei Radio Corax. Was alles auf der Versammlung gelaufen ist, schreibt Anne in ihrem Bericht. Außerdem habe ich an den Sitzungen des Sturas (Montag), des Sprecherkollegiums (Freitag) und wiederum der AG Semesterticket (Freitag) teilgenommen sowie die Homepage aktualisiert.